AfD stand zum Interview nicht zur Verfügung
Bad Driburg. CDU-Bürgermeisterkandidat Michael Scholle, seit 2020 Beigeordneter im Verwaltungsteam der Stadt, hat sich mit Vertretern des Vereins probarrierefrei e.V. zu einem Gespräch im Hotel am Park über Fragen der Barrierefreiheit in Bad Driburg getroffen. Zuvor waren die Kandidaten Tobias Tölle und Alexander Peter mit der gemeinnützigen Selbsthilfegruppe in Kontakt getreten. Der Kandidat für die AfD Klaus Lange hat sich den Fragen trotz erneuter Nachfrage nicht stellen wollen.
Ein Thema war die Rolle des Inklusionsbeirats. Der Vereinsvorstand sprach sich für eine stärkere Einbindung in Entscheidungsprozesse aus, um bauliche Nachbesserungen und zusätzliche Kosten zu vermeiden. Scholle erklärte, die Verwaltung sei ausreichend geschult und halte gesetzliche Vorgaben in der Regel ein. Er verwies jedoch auch auf eine hohe Fluktuation im Beirat, die dessen Arbeit erschwere.
Diskutiert wurde außerdem das geplante digitale Meldeportal, über das Bürger Barrieren eintragen und deren Bearbeitungsstand auf einer interaktiven Karte verfolgen können. Der Verein äußerte Zweifel an der Nutzbarkeit für ältere oder schwerbehinderte Menschen sowie ein fehlender Feedback seitens der Verwaltung.
Am Beispiel des Freibads kritisierte der Vorstand konkrete Defizite: Die als Behindertentoilette ausgewiesene Anlage sei für etliche Rollstuhlfahrende überhhaupt nicht erreichbar, in den Duschen und Umkleiden fehlten geeignete Abtrennungen Sitz- und Ablagemöglichkeiten, zudem gebe es keinen Wasserlift. Scholle verwies darauf, dass hierzu bislang keine Beschwerden eingegangen seien. Hinzuweisen ist, dass nicht nur die Selbsthilfegruppe pro barrierefrei regelmäßig seit ihrem Bestehen auf fehlende Barrierefreiheit in den städtischen Freibädern hinweist. Erst kürzlich hat sich eine Betroffene auch bei der Verwaltung gemeldet, da sie ohne Lifter nicht mehr ins Becken gelangt.
Beim Thema Wohnen stellte der Verein den Bedarf an stärker gefördertem, barrierefreiem Wohnraum heraus. Scholle nannte laufende Projekte an der Brakeler Straße, Brunnenstraße und im Eggelandpark, wies aber auf finanzielle Grenzen der Stadt hin und betonte die Rolle privater Bauherren und Vereine.
Im Bereich Straßenraum und öffentlicher Verkehr seien nach Angaben von Scholle mehrere Maßnahmen in Planung, darunter barrierefreie Bushaltestellen und neue Querungsmöglichkeiten. Die Bahnquerung an der Brakeler Straße erfordere nach verschärften Richtlinien der Deutschen Bahn den Bau eines Tunnels, ein Zeitplan dafür liege nicht vor.
Weitere Punkte betrafen die Ausstattung von Spielplätzen und Sportanlagen, den Verkauf von Flächen im Eggelandpark, barrierefreie Parkplätze an touristischen Zielen, die Frage einer 24/7 barrierefreien Toilette in der Stadtbücherei, die allen Gastronomen in der Oberstadt zugute kämen.
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