INKLUSIONSBEIRAT UND "TOILETTE FÜR ALLE" SIND THEMA

Bad Driburg (ag) Als am Dienstag, 22 02.2022 im Rathaus Bad Driburg der Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend und Senioren tagte, stellte sich die Selbsthilfegruppe pro barrierefrei – bad driburg e.V. dort vor. Dort zeigten Alexander Bieseke, Beisitzer und Pressesprecher, sowie Stefan Ingram  2. Vorsitzender des Vereins, anhand einer Powerpoint Präsentation Aktivitäten der Selbsthilfegruppe auf. 

Das Hauptaugenmerk der Gruppe liegt jedoch im Abbau von Barrieren, sowohl ım Verkehr, als auch ın den Köpfen, im privaten sowie öffentlichen Umfeld Auch dıe zunehmende überregionale Bekanntheit durch Homepage und sozialen Medien kam posıtiv zur Sprache. Das Onlinewichteln beim Lockdown vor Weihnachten 2020, die zugeschalteten Gäste beim regelmaßigen Zoommeeting und dıe ausgezeichnete Maskeninitiative zu Beginn der Pandemie wurden erwähnt. 

In einem weıteren Tagesordnungspunkt wurde über den Inklusionsbeirat, den pro barrierefrei – bad drıburg e V. initiniert hatte, debattiert. Eine neue Bürgeranfrage sollte noch einbezogen werden Martına Denkner (GRÜNE) meinte, dass dieser Beschluss eilen würde und der von der Stadt vorgelegte Satzungsentwurf nachtraglich änderbar wäre. Die Lokalpolitik hatte den Bürgerantrag erst im Rat und Ausschuss von einer eigens gegründeten Gruppe bearbeitet und dann dıe daraus resultierende Satzung von der Verwaltung auf Rechtssicherheit prüfen lassen. Unser Sprecher Alexander Bıeseke kritisierte, dass weder Betroffene, wie zum Beispiel die Selbsthilfegruppe selbst, noch dass die im Bürgerantrag erwähnte Kompetenz des KSL (Kompetenzzentrum Selbstbestimmtes Leben) in Bielefeld dabei zu Rate gezogen wurden. 

Beschlossen wurde daraufhın, dass die Satzung nachgebessert werden soll, bevor sie beschlossen wird, da es nicht sinnig sei, eine Satzung zu beschließen, von der man jetzt schon wisse, dass diese nachträglich zu ändern sei. 

Als weiteren wıchtigen Punkt behandelte der Ausschuss den Bürgerantrag fur eine “Toilette fur alle“. Hıer hieß es, dass dieses nıcht alleine sondern zusammen mit dem Innenstadtkonzept, zu betrachten sei. Auch an Wickelnoglichkeiten in bereits vorhandenen öffentlichen Toiletten sei zu denken, so Martına Denkner, von den GRÜNEN. 

Beschlossen wurde dann, dass das Thema mıt dem Innenstadtkonzept zusammen weiter verfolgt werden soll. 

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